Diskussion über ein Selbstverständnis bei Lager-watch
Selbstverständnis des bundesweiten Lager-watch Netzwerks (Vorschlag) – Ausgangspunk
Entwurf eines Selbstverständnis | Die Erfahrungen von zwei Jahre Lager-watch Netzwerk zeigen die unterschiedlichen Interessen, Themen, Schwerpunkte und politische Herangehensweisen der Gruppen. Gruppen arbeiten intensiv an Einzelthemen oder konzentrieren sich auf Kampagnen. Neue Gruppen bilden sich, andere lösen sich auf. Gruppen sind kurz dabei, springen wieder ab. Wieder andere konzentrieren sich ausschließlich auf Beratungsarbeit. Kleine Gruppen, die im ländlichen Raum aktiv sind, sehen sich anderen Herausforderungen und Arbeitsweisen gegenüber als Initiativen in größeren Städten. Ihre Bündnisse sehen anders aus. Wieder andere Gruppen sehen sich zusätzlich einem rechten Mob und organisierten Neonazis gegenüber und bräuchten besondere solidarische Unterstützung. Geflüchtete in Lagern sind eingeschüchtert und verfügen kaum über rechtlichen Instrumente, um sich erfolgreich gegen die sozialpolitisch entrechteten und kontrollierten Räume (Lager), und damit gegen Grundrechtseinschränkungen, Ausgrenzung und Rassismus wehren zu können. Manche Gruppen rufen überregional zur Unterstützung von Aktionen, wie beispielsweise zum Protest-Camp gegen die Abschiebehaft im Juni 2023 in Berlin, auf.
Immer wieder stehen Gesetzesänderungen und politische Vorhaben an, die wir nicht kritiklos hinnehmen sollten. Genannt sei das geplante Sicherheitsgewerbegesetz, die Reform des Asylbewerberleistungsgesetzes, die laufende Abschiebungsoffensive und aber auch der Bau von immer mehr Abschiebegefängnissen. Hier ein Entwurf eines Selbstverständnisses.
Diese Andeutungen zeigen wie groß die Herausforderungen für das Lager-watch Netzwerk ist.