Wer Interesse hat und sich mit dem Thema Lager auseinandersetzt bitte melden. info@aktionbleiberecht.de
Ein bundesweites Treffen in kleiner Runde wurde begrüßt | Treffen von Menschen die aktiv zur
Lagerpolitik arbeiten | Stadt unklar | Termin wird demnächst festgelegt | soll eintägig ohne großen
organisatorischen Aufwand stattfinden | 4 bis 5 Input – Referate | Themen werden noch festgelegt:
(Ideen: ►Wem gehört die Stadt? Kommunen als Vollzieher der Asylpolitik in Bezug auf Lager,
Abschiebungen und Durchsetzung sozialer Ausgrenzung. Welche Rolle haben dabei die
Ausländerbehörden? Die Kommunalparlamente? | ►Auf welchen gesetzlichen Säulen basieren
Lager für Geflüchtete? Können die Säulen zum Einsturz gebracht werden? Wo liegen die Grenzen?
Erfahrungen von Auseinandersetzungen auf unterschiedlichen politischen und rechtlichen Ebenen
dazu. | ►“Es sind zu viele, es ist voll, nicht alle können Rechte haben, wir sind überlastet“ – das hat
sich mit dem Beschluss des GEAS durchgesetzt. Stimmt das überhaupt? War Schengen in Gefahr?
Wer ist heute noch potentieller Bündnispartner? Auf welchen Teil der Zivilgesellschaft können wir
uns mit antirassistischen Forderungen noch wenden? Welcher politischer antirassistischer Inhalt
greift überhaupt noch? | ► Was sind die zentralen Forderungen von Geflüchteten? Keine Lager,
keine Abschiebung, Bleiberecht, aufenthaltsrechtliche Forderungen… z. B. Arbeit, Ausbildung …
Das betrifft vor allem Geflüchtete, deren Asylantrag negativ entschieden wurde, Wie finden wir in
einer fast aussichtslosen Position einen gangbaren erfolgreicheichen politischen Weg. Könnte
daraus eine politische Kampagne werden? | ► Sozialrechtliche Ausgrenzung und Lagerpolitik seit
42 Jahren. Die Rolle des AsylbLG bei der Ausgrenzung von geflüchteten Menschen, als ein
Ausdruck staatlicher Politik! Rassismus und soziale Ausgrenzung als gesellschaftliche Normalität.
Wie gehen wir damit um? )